Das kapitalistische System
Das ökonomische und politische System, das heute weltweit die Grundlage des Zusammenlebens der Menschen bildet, ist der Kapitalismus. Das Ziel des kapitalistischen Systems ist nicht die Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse, sondern das Erzielen des größtmöglichen Profits. Es wird nicht den Bedürfnissen der Völker gemäß produziert, sondern lediglich für den Gewinn derjenigen, die die Produktionsmittel besitzen. Es bestehen die technischen Möglichkeiten und wissenschaftlichen Voraussetzungen, um gesellschaftliche Ressourcen den Bedürfnissen der Allgemeinheit gemäß einzusetzen. Das Profitstreben ist der Grund für den Gegensatz zwischen Arm und Reich, dafür, dass in Teilen der Welt Menschen verhungern, während anderswo täglich Lebensmittel entsorgt werden. Die Bourgeoisie hat in etwas mehr als 200 Jahren gigantische Produktivkräfte geschaffen, wie sie in jeder vorher existierenden Gesellschaft unvorstellbar waren. Die Nutzung der Naturkräfte, Maschinen, Anwendung der Chemie auf Industrie und Ackerbau, Eisenbahnen, Atomenergie, Internet und Handys, Urbarmachung ganzer Weltteile, Schiffbarmachung der Flüsse und die Schaffung neuer Wasserwege, ganze aus dem Boden hervorgestampfte Bevölkerungen sind das Ergebnis der immer weiteren Vergesellschaftung der Arbeit durch die Entwicklung der Produktivkräfte und der Industrie. In dem Maß aber, wie sich die industrielle Produktion entwickelte und ausbreitete, brachte sie auch die Totengräber dieser Gesellschaft hervor und mehrte sie: das Proletariat.
Die Bourgeoisie, die Kapitalistenklasse, besitzt die Produktionsmittel – also Fabriken, Grundstücke, Maschinen etc. – und muss diesen Besitz durch Ausweitung der Produktion immer weiter mehren, um den Willen des eigenen Überlebens. Das Proletariat, also die Arbeiterklasse, besitzt keine Produktionsmittel. Es ist gezwungen, seine Arbeitskraft an die Kapitalisten zu verkaufen – also für Lohn zu arbeiten. In dem Maß, wie sich die kapitalistische Produktionsweise begann durchzusetzen, wuchs auch das Proletariat, das heute in allen entwickelten Ländern die zahlenmäßig größte Klasse ist. Während die Produktion des Reichtums gesellschaftlich ist, bleibt die Aneignung dieses Reichtums privat. Das heißt, dass durch die entwickelte Arbeitsteilung ein immer größerer Teil der Menschheit, die Produkte und Dienstleistungen – also die gesellschaftlichen Reichtümer – schafft, die Profite aber in den Händen einiger weniger Kapitalisten verbleiben.
Die Kriegsgefahr steigt, die Umweltzerstörung verschärft sich und zerstört die Lebensgrundlage von Milliarden Menschen, Ausbeutung und Armut stehen weltweit an der Tagesordnung. Es steht daher fest, dass das kapitalistische System für die Jugend keine Zukunftsaussichten bietet.
Klassenkampf
Diese fundamentale Teilung der Gesellschaft in die Arbeiter- und Kapitalistenklasse bildet die Produktionsverhältnisse des kapitalistischen Systems ab. Alle rechtlichen, politischen, kulturellen und sozialen Beziehungen der Menschen untereinander leiten sich von der ökonomischen Basis der kapitalistischen Produktionsweise ab.
Der Kapitalismus setzt eine – im doppelten Sinn – freie Klasse voraus: Lohnarbeiterinnen und -arbeiter verfügen im Gegensatz zu Sklavinnen und Sklaven oder Leibeigenen mehr oder weniger frei über den Verkauf ihrer Arbeitskraft. Sie bieten ihre Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt an und entscheiden darüber, welchem Kapitalisten sie ihre Arbeitskraft verkaufen. Und, da sie keine Kapitalisten sind, sind sie auch frei von Produktionsmitteln. Um die Kosten der Reproduktion decken zu können, d.h. um Nahrung, Kleidung und ein Dach über dem Kopf zu haben, aber auch um das Überleben des Nachwuchses und der Alten zu sichern, sind sie gezwungen, einer Lohnarbeit nachzugehen. Die Arbeiterklasse ist in einem langwierigen und konfliktreichen Prozess als Folge der Arbeitsteilung entstanden, einer massenhaften und oft auch gewaltsamen Trennung der unmittelbaren Produzentinnen und Produzenten (Handwerkerinnen und Handwerker, Bäuerinnen und Bauern) von ihren Produktionsmitteln (Feldern, Rohstoffen, Werkzeugen etc.) und der Verwandlung dieser Produktionsmittel in Kapital. Mit dieser massenhaften Enteignung zugunsten der Bourgeoisie wurde eine enorme Anzahl an Arbeitskräften freigesetzt, die sich in einer vom Kapital aufgezwungenen Konkurrenz wiederfanden. Karl Marx und Friedrich Engels fordern deshalb die “Expropriation der Expropriateure” im Manifest der Kommunistischen Partei. Als Kommunistinnen und Kommunisten reklamieren wir, dass nicht nur die Arbeit vergesellschaftet wird, sondern auch die Produktionsmittel und damit der Reichtum, den die Arbeit schafft.
Das Kapital kennt im Wesentlichen zwei Herrschaftsformen, die der bürgerlichen Demokratie und des Faschismus, mit unterschiedlichen Schattierungen und nationalen Ausprägungen. Der Faschismus bedeutet die offene und terroristische Diktatur der am reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals. Für die politische Arbeit von uns Kommunistinnen und Kommunisten und den politischen und ökonomischen Kampf der Arbeiterklasse sind bürgerlich-demokratische Verhältnisse gegenüber einer faschistischen Diktatur vorzuziehen. Ob in einer bürgerlichen Demokratie oder in der Form des Faschismus, die grundsätzliche Frage des Klassenkampfes bleibt bestehen. Der Faschismus ist eben auch nur eine Form der Kapitalherrschaft und die Ausbeutung der Arbeiterklasse durch das Kapital wird im Faschismus nicht gemindert, im Gegenteil, durch das Verbot der politischen und ökonomischen Organisationen der Arbeiterklasse wird die Ausbeutung verschärft.
Die Herrschaftsform des Kapitals bildet die Rahmenbedingungen für den politischen und ökonomischen Kampf des Proletariats gegen den Kapitalismus. Je nach Bewusstseinsstand im Proletariat, kann der Kampf sich auf ökonomische Arbeitskämpfe beschränken oder sogar Formen des bewaffneten Kampfes annehmen, wie der Bürgerkrieg in Russland 1917/18-21 oder der Partisanenkampf gegen den Faschismus. Die Aufgabe von uns als Kommunistinnen und Kommunisten ist nicht nur die Teilnahme an den Kämpfen der Arbeiterklasse. Unsere Aufgabe ist es, das politische Bewusstsein in die ökonomischen Kämpfe hineinzutragen, das Proletariat zu organisieren und letztlich zum Sieg gegen die Bourgeoisie zu führen.
Die Rolle des Staates
Seit seiner Entstehung ist der Staat kein über der Gesellschaft und den Interessen der Menschen stehendes Gebilde oder Wahrer der Vernunft, des Anstandes und der Moral. Der Staat ist Produkt einer Gesellschaft auf einer gewissen Entwicklungsstufe. So nimmt der Staat in der Sklavenhaltergesellschaft eine andere Form an als in der Feudalgesellschaft und beide unterscheiden sich von der Form des bürgerlichen Nationalstaates. Die Notwendigkeit des Staates entspringt der Teilung der Gesellschaft in Klassen. Um den Konflikt zwischen den Klassen, der nicht einfach beendet werden kann, weil die eine Klasse auf Kosten der anderen Klasse lebt, braucht es den Staat als ordnendes Instrument. Ein Instrument, das Klassenkämpfe und Konflikte dämpft und in gewisse Schranken verweisen soll. Der Staat entspringt aus der Klassengesellschaft selbst, stellt sich aber über sie und wird zur zunehmend von der Gesellschaft entfremdeten Macht.
Worin aber besteht diese über der Gesellschaft stehende Macht? Es sind die besonderen bewaffneten Formationen, die Gefängnisse, Zwangsanstalten und ähnliche Institutionen. Warum besondere bewaffnete Formationen? Besondere bewaffnete Formation, weil die Durchsetzung der „öffentlichen Ordnung“ durch sie nicht mehr zusammenfällt mit der Durchsetzung von Ordnung durch das bewaffnete Volk. Zu diesen besonderen bewaffneten Formationen gehört die Polizei, das Militär sowie andere Sicherheitsorgane des bürgerlichen Staates, der über das Gewaltmonopol verfügt.
Im Kapitalismus kann der Staat im Wesentlichen zwei Formen annehmen. Die eine ist die Form der offenen, der faschistischen Diktatur. Die andere Form ist die bürgerliche, demokratische Republik. Die Republik ist die bevorzugte Herrschaftsform des Kapitals. Sie verschleiert am besten die Herrschaft des Kapitals. Wie sichert sich das Kapital in der bürgerlich, demokratischen Republik aber seine Macht? Das allgemeine Wahlrecht in der bürgerlichen, demokratischen Republik kann nur als Gradmesser für die politische Reife des Proletariats dienen.
Die Sozial- und Arbeitsrechtsgesetzgebung sowie die Steuer- und Wirtschaftsgesetzgebung werden also nicht alleine durch die Institutionen und Parteien des bürgerlichen Staates erzeugt. In der Ausgestaltung der Rechtsordnung spiegelt sich auch das Kräfteverhältnis der organisierten und bewussten Arbeiterklasse im Kampf mit der nationalen und internationalen Bourgeoisie wider.
Die heute stattfindenden Enteignungsprozesse in Form von Privatisierung und Deregulierung oder Förderungen, Hilfsgeldern und Steuergeschenken für die Kapitalisten widersprechen keineswegs der Aufgabe, die dem Staat für das Kapital gegenwärtig zukommt. Sie sind auch Ergebnis des negativen Kräfteverhältnisses zwischen Arbeit und Kapital nach der Konterrevolution in den sozialistischen Staaten in Europa. Das in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg angehäufte Kapital drängt nun darauf, in Bereiche vorzudringen, die bisher der Kapitalakkumulation entzogen waren, wie dem Bildungswesen, dem Gesundheits- und Pensionssystem, etc. Der Staat gibt so alle sozialen Errungenschaften, die in Jahrzehnten teilweise erkämpft, teilweise durch die bürgerlichen Regierungen im Rahmen der Systemkonkurrenz mit dem Sozialismus zugestanden wurden, preis, was zur weiteren Verschlechterung der sozialen Lage der Arbeiterklasse und der Jugend führt.
Dass der angebliche Sozialstaat verschwunden ist, hat keineswegs einen „Rückzug“ des Staates aus der sozialen Verantwortung als Abnahme seines wirtschaftlichen Einflusses zur Folge. Er erfüllt nach wie vor die Funktion einer scheinbar über der Gesellschaft stehenden, die Gesellschaft ordnenden Macht.